nutzungsbedingungen.
01
Geltungsbereich.
1.1 Diese Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") der onion. legal technologies UG (haftungsbeschränkt), Querstraße 14, 14656 Brieselang, Deutschland ("ONION“), gelten für die Nutzung der Webseiten, Anwendungen oder Dienstleistungen von ONION, insbesondere solche auf www.onion-xtech.com oder deren Unterseiten (zusammenfassend "Website") und aller über die Website verfügbaren Anwendungen und Serviceleistungen (zusammenfassend "Serviceleistungen") mit Ausnahme derjenigen Serviceleistungen, die separaten Vereinbarungen unterliegen, durch den Nutzer. Für die Nutzung bestimmter Serviceleistungen und anderer, dem Nutzer über die Website zur Verfügung gestellter Anwendungen gelten unter Umständen gesonderte Bedingungen oder Vereinbarungen (jeweils bzw. zusammen "Servicevereinbarung(en)"). Die jeweiligen Servicevereinbarungen erscheinen unter den dazugehörigen Serviceleistungen oder werden im Zusammenhang mit diesen Leistungen bzw. über einen Hyperlink für die in Frage kommende Serviceleistung aufgeführt.
1.2 Die Website wird von ONION ausschließlich juristischen Personen sowie natürlichen Personen zur Verfügung gestellt, die das Volljährigkeitsalter erreicht haben und nach geltendem Gesetz rechtsverbindliche Verträge abschließen dürfen ("Nutzer“). Sollten Sie nicht als Nutzer qualifizieren, ist Ihnen die Nutzung der Website untersagt.
1.3 Die Website steht dem Nutzer zur Nutzung ausschließlich unter der Voraussetzung seines Einverständnisses mit diesen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Sollten Sie nicht mit allen Nutzungsbedingungen einverstanden sein, sehen Sie bitte von einem Zugriff auf die Website und von deren Nutzung ab. Wenn Sie auf diese Website zugreifen oder sie nutzen, bringen Sie und die von Ihnen rechtmäßig vertretene juristische Person Ihr Einverständnis zum Ausdruck, sich zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu verpflichten.
02
Gegenstand und Umfang der Serviceleistungen.
2.1 Gegenstand dieser Nutzungsvereinbarung ist im Allgemeinen die Nutzung der Website, d.h. insbesondere die Ermöglichung des Zugriffs auf die Website sowie die über diese verfügbaren Inhalte und die Nutzung der auf der Website angebotenen Serviceleistungen.
2.2 Im Besonderen ist Gegenstand dieser Nutzungsvereinbarung der Zugriff auf sowie die Nutzung der nachfolgend genannten, auf der Website zugänglich gemachten und angebotenen Serviceleistungen:
2.2.1 Die FLLOYD-Serviceleistungen wie in Anhang 1 zu diesen Nutzungsbedingungen dargestellt.
2.3 Um die Nutzbarkeit der Website zu gewährleisten und an die Gegebenheiten des Marktes anzupassen, ist es unerlässlich, die Website stetig weiterzuentwickeln. Es kann daher vorkommen, dass Serviceleistungen geändert oder ganz eingestellt werden. Sie haben als Nutzer keinen Anspruch auf die Beibehaltung einer Serviceleistung.
03
Verpflichtungen und Verantwortung des Nutzers.
3.1 Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, für sich selbst die Hardware und den Internetanschluss bereitzustellen, die für die Nutzung der Website und Serviceleistungen von ONION erforderlich sind.
3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und der Serviceleistungen nicht widerrechtlich zu handeln und/oder gegen geltendes Recht zu verstoßen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet,
3.2.1 Inhalte bereitzustellen, die
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belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder auf andere Weise illegal oder widerrechtlich sind;
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gegen die Rechte Dritter verstoßen (insbesondere das Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte oder andere Eigentums- oder Nutzungsrechte);
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vertraulich sind (z.B. Geschäftsgeheimnisse enthalten);
3.2.2 sich als eine andere Person auszugeben (z.B. als Amtsträger, ein Vertreter von ONION), oder vorzugeben, in einer nicht tatsächlich bestehenden Beziehung zu einer solchen Person zu stehen oder Erkennungszeichen auf andere Weise zu manipulieren und/oder den Ursprung von Inhalten, die im Zusammenhang mit den Serviceleistungen übertragen werden, zu verschleiern;
3.2.3 Werbe-, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikation zu speichern, zu veröffentlichen und/oder zu versenden;
3.2.4 Scraping- oder vergleichbare Techniken zu benutzen, um Inhalte der Website oder der Serviceleistungen zu erfassen und für einen anderen Zweck zu verwenden, wieder zu veröffentlichen oder auf andere Art als den vorgesehenen Zweck der Dienstleistungen zu nutzen;
3.2.5 Techniken oder automatisierte andere Dienstleistungen zu nutzen, die darauf abzielen oder dazu führen, dass Aktivitäten von Nutzern falsch angezeigt werden (z.B. durch die Verwendung von Bots, Bot-Nets, Scripts, Apps, Plugins, Erweiterungen oder anderen automatisierten Instrumenten, um Inhalte abzuspielen, Nachrichten zu verschicken, Kommentare zu posten oder andere Handlungen auszuführen);
3.2.6 eine natürliche Person oder ein Unternehmen zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen oder zu diffamieren, aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen zu verunglimpfen oder zu diskriminieren, oder unwahre Behauptungen über eine natürliche oder juristische Person aufzustellen oder zu verbreiten;
3.2.7 persönliche Daten anderer Nutzer zu erfassen, zu speichern oder zu übertragen, sofern die betroffene Person dem nicht zugestimmt hat;
3.2.8 Links zu Inhalten Dritter zu posten, die gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder andere Vorschriften verstoßen.
3.3 Soweit der Nutzer die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt, ist ONION dazu berechtigt, den Nutzer zeitweise oder unbegrenzt von der Nutzung der Website oder der Serviceleistungen ausschließen. Das Ausmaß des Ausschlusses bestimmt sich anhand der Schwere und Häufigkeit des Verstoßes und liegt im Ermessen von ONION.
04
Gebühren.
4 Die diesen Nutzungsbedingungen unterstehenden Serviceleistungen von ONION sind gebührenfrei.
05
Ausgeschlossene Dienstleistungen & keine Garantien.
5.1 Unbeschadet Ziffer 2.2 sind sich ONION und der Nutzer darüber einig, dass weder die Website noch die Serviceleistungen Rechts- oder Steuerberatungsdienstleistungen darstellen, da – was dem Nutzer bekannt ist, was er verstanden hat und was er hiermit akzeptiert – durch ONION insbesondere keine konkrete Prüfung der Umstände des Einzelfalls des Nutzers erfolgt und ONION eine solche Einzelfallprüfung auch nicht schuldet. ONION führt keine Rechts- oder Steuerberatung durch und bietet solche Dienstleistungen auch nicht an.
5.2 Unbeschadet Ziffer 2.2 sind sich ONION und der Nutzer darüber einig, dass weder die Website noch die Serviceleistungen registrierungs- oder lizensierungspflichtige Dienstleistungen nach dem Kreditwesengesetz, dem Kapitalanlagegesetzbuch, dem Vermögensanlagengesetz oder der Gewerbeordnung oder einer vergleichbaren in- oder ausländischen Regulierung oder Reglementierung darstellen, da – was dem Nutzer bekannt ist, was er verstanden hat und was er hiermit akzeptiert – durch ONION insbesondere keine konkrete Prüfung der Umstände des Einzelfalls des Nutzers erfolgt und ONION eine solche Einzelfallprüfung auch nicht schuldet. ONION führt keine registrierungs- oder lizensierungspflichtige Dienstleistungen nach dem Kreditwesengesetz, dem Kapitalanlagegesetzbuch, dem Vermögensanlagengesetz oder der Gewerbeordnung oder einer vergleichbaren in- oder ausländischen Regulierung oder Reglementierung durch und bietet solche Dienstleistungen auch nicht an.
5.3 ONION übernimmt keine Garantie für die Aktualität, die Korrektheit, die Vollständigkeit, die Verwendbarkeit, oder die Eignung von Inhalten der Website und der Serviceleistungen sowie hierüber verfügbar gemachter Inhalte Dritter für einen bestimmten Verwendungszweck.
5.4 ONION übernimmt keine Garantie, dass die angebotenen Dienstleistungen zu bestimmten Zeiten oder dauerhaft verfügbar sind. Störungen, Unterbrechungen oder mögliche Ausfallzeiten der (Online-)Serviceleistungen können nicht ausgeschlossen werden. Aus technischen oder betrieblichen Gründen kann es zu einer vorübergehend eingeschränkten Verfügbarkeit kommen. Das ist insbesondere im Hinblick auf die Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Datenverarbeitungssysteme oder die Umsetzung technischer Maßnahmen, die für eine ordnungsgemäße oder verbesserte Leistung erforderlich sind, möglich.
06
Haftung.
6.1 ONION haftet im Einklang mit geltendem Gesetz für Schäden,
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die aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund einer Pflichtverletzung von ONION, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen von ONION resultieren,
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die aus dem Fehlen einer von ONION garantierten Beschaffenheit resultieren,die von ONION oder durch gesetzliche Vertrete oder Erfüllungsgehilfen von ONION vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, oder
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die durch arglistiges Verhalten von ONION verursacht werden.
6.2 Im Fall eines Sach- oder Vermögensschadens, der durch leicht fahrlässiges Verhalten von ONION, einem rechtlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen von ONION verursacht wird, haftet ONION nur bei einem wesentlichen Verstoß gegen eine wesentliche Vertragspflicht, jedoch nur bis zur Höhe des Betrags eines typischen im Fall des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung einer Vereinbarung ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
6.3 Eine mögliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.4 Jede weitere Haftung von ONION wird ausgeschlossen.
6.5 ONION haftet nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen im Fall leichter Fahrlässigkeit.
6.6 Soweit die Haftung von ONION ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für die persönliche Haftung der rechtlichen Vertreter, Führungskräfte und Erfüllungsgehilfen von ONION.
07
Geistige Eigentumsrechte.
7.1 Die Website, die Serviceleistungen und jede damit verbundene Software, Datenbanken, Graphiken, Nutzerschnittstellen, Designs und zusätzliche Inhalte, Namen und Warenzeichen unterstehen dem Schutz des Urheberrechts, des Markenrechts und zusätzlicher Eigentumsrechte; in der Beziehung zwischen dem Nutzer und ONION, ist ONION als der alleinige Inhaber aller geistigen Eigentumsrechte zu betrachten.
7.2 Unter der Bedingung, dass der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und alle sonstigen anwendbaren Bestimmungen einhält, räumt ONION dem Nutzer das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Website und Serviceleistungen zu nutzen. Es ist untersagt, (i) die Website oder die Serviceleistungen für die Entwicklung anderer Dienstleistungen zu nutzen; (ii)_Funktionen der Website oder Serviceleistungen zu aktivieren oder zu nutzen, für die der Nutzer kein Nutzungsrecht hat; (iii) den Quellcode zu ändern, zu übersetzen, zu reproduzieren oder zu dekompilieren oder seine Funktionen zu untersuchen, außer wenn dies von Rechts wegen verpflichtend zugelassen werden muss.
08
Links zu anderen Websites.
8.1 Für Links, die nicht von ONION betrieben werden und sich auf der Website befinden, hat ONION keinerlei Möglichkeit, deren Inhalte zu kontrollieren, da die verlinkten Internetseiten unabhängig von ONION sind.
8.2 Aus diesem Grund übernimmt ONION trotz gründlicher und regelmäßiger Überprüfung der auf der Website verlinkten Inhalte keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Internetseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser Internetseiten. Das Aufrufen aller über Links von der Website aus erreichbaren Internetseiten geschieht auf eigene Gefahr des Nutzers. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Nutzer die Website verlassen. ONION bittet den Nutzer aber, ONION umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Internetseite(n) aufmerksam zu machen.
8.3 Soweit ONION auf der Website Softwaredienstleistungen Dritter ("Drittservices“) einsetzt oder einbindet, verpflichtet sich der Nutzer gegenüber ONION dazu, die gegebenenfalls anwendbaren Bestimmungen des Dritten ("Drittnutzungsbedingungen“) zu akzeptieren und einzuhalten. Sofern sich der Nutzer dieser Verpflichtung entzieht oder gegen die Drittnutzungsbedingungen verstößt oder deren Geltung anderweitig unterläuft, ist dem Nutzer die Nutzung der Website oder der Serviceleistungen in dem Umfang untersagt, in dem für die Bereitstellung der Website oder der Serviceleistungen der Einsatz oder die Einbindung der Drittservices erforderlich ist. Der Nutzer räumt ONION in diesem Zusammenhang das Recht ein, bei dem Nutzer in dem Umfang – oder bei Mitverschulden von ONION in einem dem Verschulden des Nutzers entsprechenden Umfang – Regress zu nehmen, wie ONION wegen der Verletzung der Drittnutzungsbedingungen durch den Nutzer von dem Anbieter der Drittservices in Anspruch genommen wird; der Regressanspruch umfasst auch die angemessenen Rechtsanwaltskosten, die ONION im Zusammenhang mit dem Verstoß des Nutzers gegen die Drittnutzungsbedingungen entstehen.
8.4 Andere Internetseiten verfügen möglicherweise über einen Link zur von ONION betriebenen Website. Das Setzen eines solchen Links erfordert die vorherige Zustimmung durch ONION.
09
Vertraulichkeit & Datenschutz.
9.1 Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass – ohne Einwilligung des Nutzers – keine personenbezogenen (z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten des Nutzers gespeichert werden.
9.2 Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichtet sich ONION dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Website einzuholen. ONION verpflichtet sich dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Nutzer willigt vorher ein.
9.3 ONION weist darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist die Haftung von ONION ausgeschlossen.
9.4 Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, von ONION über den ihn betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
9.5 Des Weiteren besteht für den Nutzer ein Recht auf Berichtigung oder die Löschung von Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung von Daten.
9.6 Weitere Einzelheiten zum Datenschutz ergeben sich aus der jeweils geltenden Fassung der ONION-Datenschutzerklärung.
10
Cookies.
10.1 Zur Anzeige der Website und/oder der Serviceleistungen kann es vorkommen, dass ONION Cookies einsetzt. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
10.2 Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
10.3 Durch den Einsatz von Cookies können den Nutzern der Website nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
10.4 ONION weist den Nutzer darauf hin, dass einige dieser Cookies von dem von ONION genutzten Server auf das Computersystem des Nutzers überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Nutzers gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf dem Computersystem des Nutzers und ermöglichen es Uns, das Computersystem des Nutzers bei dessen nächsten Besuch wiederzuerkennen (sogenannte dauerhafte Cookies).
10.5 Der Nutzer kann der Speicherung von Cookies widersprechen. Hierzu steht dem Nutzer ein Banner zur Verfügung, über das der Nutzer den Einsatz von Cookies annehmen, ihn einschränken oder ihm widersprechen kann.
10.6 Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden.
11
Elektronische Kommunikation.
11 Wenn der Nutzer einen Dienst von ONION nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von seinem Computer oder seinem mobilen Gerät an ONION sendet, kommuniziert der Nutzer mit ONION elektronisch. ONION wird mit dem Nutzer auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren (z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf der Website oder im Rahmen sonstiger Dienste von ONION). Für vertragliche Zwecke stimmt der Nutzer zu, elektronische Kommunikation von ONION zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die ONION dem Nutzer elektronisch mitteilt insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
12
Kündigung.
12 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ONION nach eigenem Ermessen die Nutzung der Website und/oder Serviceleistungen durch den Nutzer jederzeit mit oder ohne Grund kündigen oder aussetzen kann, selbst wenn anderen der Zugriff und die Nutzung nach wie vor gestattet sind. Bei dieser Aussetzung oder Kündigung ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich (a) die Nutzung der Website und/oder der Serviceleistungen einzustellen und (b) alle Kopien, die der Nutzer von Teilen der Inhalte gefertigt hat, zu vernichten. Der Zugriff auf die Website oder Serviceleistungen durch den Nutzer nach dieser Kündigung, Aussetzung oder Einstellung stellt eine Eigentumsverletzung dar. Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ONION dem Nutzer oder Dritten gegenüber keine Haftung für die Kündigung oder Aussetzung des Zugriffs auf die Website und/oder die Serviceleistungen übernimmt.
13
Verschiedenes.
13.1 Die Nutzungsbedingungen gelten in ihrer aktuellen Form, die zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Website und/oder die Serviceleistungen nutzt, auf der Website veröffentlicht ist. ONION kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig und ohne Zustimmung des Nutzers ändern.
13.2 Diese Nutzungsvereinbarung und ihre Auslegung unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen sowie etwaig anwendbaren internationalen Einheitsrechts. Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne von Art. 6 Abs. 2 von Verordnung (EG) Nr._593/2008 sind, entzieht Ihnen diese Rechtswahl jedoch unter Umständen nicht den Schutz, der durch verpflichtende Bestimmungen kraft desjenigen Rechts gewährt wird, das (bei Fehlen einer Rechtswahl) anzuwenden gewesen wäre.
13.3 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, gilt die betreffende Bestimmung als von diesen Nutzungsbedingungen abtrennbar, und die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller sonstigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleibt davon unberührt. In diesem Fall wird die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine gesetzliche Bestimmung ersetzt.
13.4 Mitteilungen für die Beilegung von Streitigkeiten:
ONION ist nicht verpflichtet und gewillt, an Streitbeilegungsverfahren durch jedwede Verbraucherschiedsstelle teilzunehmen. Auf der europäischen Online- Plattform zur Streitbeilegung (http://ec.europa.eu/consumers/odr/) finden Sie Informationen über die alternative Streitbeilegung.
Bitte beachten Sie: ONION nimmt an diesem Programm nicht teil!
13.5 Alleiniger Gerichtsstand bei der Nutzung durch Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Potsdam.
Unter der Bezeichnung "flloyd." werden über die Website verschiedene webbasierte Inhalte und Dienste angeboten, zu denen insbesondere als "flloyd:forms" bezeichnete interaktive Formulare gehören (alle unter der Bezeichnung "flloyd." angebotenen Inhalte und Dienste zusammen "FLLOYD-Servicedienstleistungen"). Auf Grundlage von Ziffer 2.2.1 der Nutzungsbedingungen erfolgt nachfolgene Vereinbarung zwischen ONION und dem Nutzer in Bezug auf die FLLOYD-Serviceleistungen, die die Nutzungsbedingungen ergänzt:
1
Der Zweck der FLLOYD-Serviceleistungen besteht ausdrücklich ausschließlich darin, dem Nutzer eine unverbindliche, abstrakte und allgemeine Empfehlung ohne Prüfung seines konkreten Einzelfalls zur Verfügung zu stellen, wobei diese automatisiert - d.h. ohne jedwede menschliche Interaktion Unsererseits oder eines Dritten - und allein auf Grundlage der Eingaben des Nutzers erzeugt wird.
anhang 1.
Vor diesem Hintergrund akzeptiert der Nutzer,
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dass ihm die FLLOYD-Serviceleistungen ausschließlich zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt werden;
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dass die FLLOYD-Serviceleistungen von ONION zwar mit größter Sorgfalt erstellt worden sind, aber weder Anspruch auf Vollständigkeit erheben, noch eine vollständige Darstellung und/oder Analyse des Rechts irgendeiner Jurisdiktion enthalten;
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dass die FLLOYD-Serviceleistungen keine Rechts- oder Steuerberatung oder eine vergleichbare, regulierte bzw. zulassungsbeschränkte und auf persönlichen Kenntnissen der beratenden Partei beruhende Beratungsdienstleistung nach dem anwendbaren Recht irgendeiner Jurisdiktion enthalten oder darstellen und eine solche auch weder enthalten oder darstellen, noch ersetzen sollen;
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dass die FLLOYD-Serviceleistungen kein individuell angefertigtes (Steuer-) Rechtsgutachten enthalten oder darstellen und eine solche auch weder enthalten oder darstellen, noch ersetzen sollen;
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dass die FLLOYD-Serviceleistungen keine anzeige-, registrierungs- oder lizensierungsbedürftige Beratungs- und/oder Vermittlungsdienstleistung nach dem Kreditwesengesetz, dem Kapitalanlagegesetzbuch, dem Vermögensanlagengesetz, dem Versicherungsaufsichtsgesetz, der Gewerbeordnung und/oder einem vergleichbaren Rechtsakt irgendeiner Jurisdiktion enthalten oder darstellen und eine solche auch weder enthalten oder darstellen, noch ersetzen sollen;
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dass sich der Nutzer auf das Ergebnis der FLLOYD-Serviceleistungen nicht verlassen darf; soweit der Nutzer konkreten (steuer-)rechtlichen Beratungsbedarf hat oder hinsichtlich bestimmter Finanz- und/oder Versicherungsdienstleistungen (z.B. Vermögens-, Anlage- oder Versicherungsberatung oder Vermögensverwaltung) einen konkreten Beratungs- und/oder Verschaffungsbedarf hat, muss der Nutzer hierfür eine professionelle Rechts- oder Steuerberatung durch einen hierfür qualifizierten und zugelassenen Berufsträger in Anspruch nehmen bzw. sich an einen hierfür zugelassenen und hinreichend qualifizierten Intermediär wenden.
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